Rechtsprechung
   BSG, 29.01.2018 - B 4 KG 2/17 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,15241
BSG, 29.01.2018 - B 4 KG 2/17 B (https://dejure.org/2018,15241)
BSG, Entscheidung vom 29.01.2018 - B 4 KG 2/17 B (https://dejure.org/2018,15241)
BSG, Entscheidung vom 29. Januar 2018 - B 4 KG 2/17 B (https://dejure.org/2018,15241)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,15241) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Nichtzulassungsbeschwerde; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage; Genügen der Darlegungspflicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1
    Nichtzulassungsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 02.11.2012 - B 4 KG 2/11 R

    Kinderzuschlag - Bewilligung vor Abschluss aller Ermittlungen zum

    Auszug aus BSG, 29.01.2018 - B 4 KG 2/17 B
    Zur ersten Frage weist sie selbst darauf hin, dass diese in der Rechtsprechung des BSG geklärt ist (BSG vom 2.11.2012 - B 4 KG 2/11 R - BSGE 112, 126 = SozR 4-5870 § 6a Nr. 4).
  • BSG, 02.02.2010 - B 8 SO 17/08 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - notwendige Beiladung -

    Auszug aus BSG, 29.01.2018 - B 4 KG 2/17 B
    Vielmehr ist die Frage, ob der Behörde ein Verfahrensfehler unterlaufen ist und der angefochtene Bescheid daher rechtswidrig sein könnte, eine Frage der Anwendung des materiellen Rechts (BSG vom 2.2.2010 - B 8 SO 17/08 R - juris, RdNr 4).
  • BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75

    Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast -

    Auszug aus BSG, 29.01.2018 - B 4 KG 2/17 B
    Um seiner Darlegungspflicht zu genügen, muss ein Beschwerdeführer eine konkrete Rechtsfrage, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit und Entscheidungserheblichkeit sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der angestrebten Entscheidung, also eine Breitenwirkung, aufzeigen (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17 und § 160a Nr. 7, 11, 31, 59, 65).
  • BSG, 29.09.1975 - 8 BU 64/75

    Bezeichnung eines Verfahrensmangels - Substantiierte Darlegung - Entscheidung des

    Auszug aus BSG, 29.01.2018 - B 4 KG 2/17 B
    Wird eine Nichtzulassungsbeschwerde darauf gestützt, dass ein Verfahrensmangel vorliege, auf dem die angefochtene Entscheidung beruhen könne (§ 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG), so müssen bei der Bezeichnung des Verfahrensmangels (§ 160a Abs. 2 Satz 3 SGG) zunächst die diesen begründenden Tatsachen substantiiert dargetan werden (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14, 24, 34, 36).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht